Rechnungsabschluss einstimmig genehmigt

Herr Stadtrat Krammer, der Rechnungsabschluss 2010, der nun dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorliegt, ist überraschend positiv ausgefallen: € 350.000 Überschuss im ordentlichen Haushalt und mit € 2,8 Mio um € 400.000 mehr Schulden zurückgezahlt als im Voranschlag vorgesehen. Wie ist das einzuschätzen? Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein erster Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung. In den Jahren 2008 und 2009 haben wir aufgrund der Wirtschaftskrise Abgänge von 2 Mio bzw. 2,8 Mio zu verzeichnen gehabt. Wir mussten dringend handeln, und der Gemeinderat hat mit dem Beschluss des 10-Punkte-Programms die Marschrichtung vorgegeben. Darin haben wir uns zum rigorosen Sparen bekannt. Was jetzt mit dem Rechnungsabschluss 2010 vorliegt, ist eine erste Bestätigung, dass wir – Politik und Verwaltung - unsere Hausaufgaben gemacht haben. Das ist ein Grund zur Freude, aber noch kein Grund zu Jubeln. Manchmal hört man Meinungen wie „Das glaube ich nicht, man will uns hier Märchen erzählen“. Wie erklären sie die Zahlen? Ich verstehe, dass das Ergebnis auf den ersten Blick ein wenig erstaunt. Sehr vereinfacht kann man sagen, dass wir um € 140.000 mehr eingenommen und um € 210.000 weniger ausgegeben haben als ursprünglich budgetiert, was in Summe den genannten Überschuss ergibt. Man sollte sich aber das Zustandekommen genauer anschauen! Das ist richtig. Unser Budget 2010 konnte grundsätzlich nur durch den Verkauf unserer Wertpapiere mit dem planmäßigen Gewinn von € 2,5 Mio ausgeglichen erstellt werden. Diesen Schritt hat unter anderem die UWG vorgeschlagen. Auch die kostendeckende Führung der Gebührenhaushalte, wie im Einschaubericht des Landes verlangt, hat dazu ihren Beitrag geleistet. Aber natürlich verändert sich im Laufe eines Jahres einiges: so waren manche Einnahmen höher als geplant – etwa die Ertragsanteile oder die Einnahmen aus dem Wasserverbund Ybbstal - dafür haben sich zum Beispiel Einnahmen aus Immobilienverkäufenauf das heurige Jahr verschoben. Und wie sieht die Ausgabenseite aus? Bei den Ausgaben liegtnun der eigentliche Grund für den guten Abschluss. Zwar haben sich die Mehrkosten für den Winterdienst negativ niedergeschlagen, wir haben aber ein Jahr lang jedes Vorhaben und jede Ausgabe auf ihre Notwendigkeit hinterfragt. So sind dann in Summe mit vielen Einzelmaßnahmen etwa 500.000 € eingespart worden. Dazu haben viele beigetragen, von den Mitarbeitern des Magistrats bis zu jedem Gemeinderat. Vor allem möchte ich mich hier bei meinen Kolleginnen und Kollegen im Finanzausschuss bedanken. Dort läuft alles vor dem Stadtsenat zusammen, und hier nutzen wir die Möglichkeit, da und dort im Sinne der Sparsamkeit einzugreifen. Was passiert eigentlich jetzt mit diesem Überschuss? Den brauchen wir ganz dringend für das laufende Budget. Das ist ja mit einem vorgesehenen Abgang von € 1,2 Mio noch nicht ganz zufriedenstellend, aber ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam auch heuer das Ergebnis deutlich verbessern werden. Auf uns wartet also noch jede Menge Arbeit. Aber die Waidhofnerinnen und Waidhofner können sich darauf verlassen, dass wir mit ihrem Geld verantwortungsvoll umgehen, um das Erreichte halten zu können. Gemeinsam führen wir Waidhofen aus den roten Zahlen.