Der Rechnungsabschluss des Jahres 2011 ist nun vom Kontrollausschuss geprüft worden und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt worden. „Das Ergebnis weist im ordentlichen Haushalt insgesamt einen Überschuss von fast € 500.000 aus. Davon werden rund € 200.000 zur Bedeckung von Vorhaben des außerordentlichen Haushalts verwendet, die verbleibenden € 300.000 werden dem laufenden Budget 2012 zugeführt“ erläutert Finanzstadtrat Werner Krammer die Fakten. Das gute Ergebnis ist dabei je zur Hälfte auf Mehreinnahmen beziehungsweise Minderausgaben zurückzuführen. Auch der Schuldenstand konnte um rund € 1.300.000 weiter reduziert werden.
„Wenn man bedenkt, dass wir im Voranschlag 2011 noch von einem Fehlbetrag von € 1.160.000 im ordentlichen Haushalt ausgegangen sind, lässt sich der konsequente Konsolidierungskurs besonders gut ablesen“ verweist Krammer auf den Erfolg des 10-Punkte-Programms.
Wie schon beim Budget 2012 hingewiesen, herrscht aber weiterer Handlungsbedarf: „Das KDZ, mit dem wir seit 2009 zusammenarbeiten, anerkennt in seinem Zwischenbericht vom März unsere Bemühungen, weist aber auf die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen hin, um unsere ambitionierten Ziele zu erreichen. Dem werden wir uns über den Sommer widmen“ lehnt sich Krammer nicht zurück.
Bestätigt wird diese Einschätzung vom Bericht des Kontrollausschusses unter dem Vorsitz von Michael Elsner: „Der Kontrollausschuss hat sich eingehend mit der finanziellen Situation der Stadt beschäftigt, und auch eine Reihe von Empfehlungen abgegeben. Daraus ist ersichtlich, dass die Schulden der Stadt sukzessive abgebaut werden. Allerdings hat die Stadt in den nächsten Jahren noch keine freie Finanzspitze. Diese benötigen wir aber, um wichtige anstehende Investitionen zu tätigen. Die Fortsetzung des eingeschlagenen Kurses ist daher unerlässlich.“
Beide Ausschussobmänner haben die Ergebnisse gemeinsam analysiert und freuen sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen und den Magistratsbediensteten. Insbesondere bei der Erstellung des Voranschlags und der Mittelfristplanung müssen die erhobenen Erkenntnisse in konkrete Maßnahmen umgewandelt werden.
