LHStv. Sobotka zum Thema "Zweitwohnsitzer"

Die vereinigte Opposition SPÖ-UWG-GAL-FPÖ-FUFU hat bis heute keine Themen und Inhalte präsentiert, sondern lediglich 1287 Nebenwohnsitzer kriminalisiert. Man ist nicht einmal davor zurückgeschreckt, Menschen vor dem Landesgericht anzuzeigen.

Aus diesem Grund hat LHStv. Wolfgang Sobotka in einer Pressekonferenz folgendes verkündet:
All jene Personen, denen von den vereinigten Oppositionsparteien ihr Wahlrecht abgesprochen wird, weil sie in einem Naheverhältnis zur VP Niederösterreich stehen, haben schriftlich erklärt, ihren Zweitwohnsitz in Waidhofen mit heutigem Datum abzumelden und darüber hinaus von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch zu machen.
"Diese Zweitwohnsitzer haben sich zu diesem Schritt entschlossen, weil sie jene  Nebenwohnsitzer schützen wollen, die von der vereinigten Opposition derzeit kriminalisiert werden", erklärt Sobotka, "und sie wollen Bürgermeister Wolfgang Mair nicht schaden."
Der Landeshauptmann-Stellvertreter distanziert sich ausdrücklich von dem Wahlkampfstil der vereinigten Opposition: "Dirty Campaining, wie es hier die vereinigte Opposition praktiziert, lehne ich zutiefst ab! Die Landes-SPÖ hat diese Debatte von langer Hand vorbereitet", so Sobotka. Das Zweitwohnsitzerrecht ist ein hohes demokratisches Gut.
Das Wählerverzeichnis wurde den Fraktionsführern aller Parteien zur Einsicht zugetellt. "Bis zum Stichtag wurde aber von keinem das Wählerverzeichnis beeinsprucht!", kritisiert Sobotka diese Denunziation. "Waidhofen hat sich mehr verdienst, als nur Skandalisierung. Wolfgang Mair hat diese Zukunftsperspektive. Waidhofen ist eine der lebenswertesten Städte Österreichs - und das soll so bleiben. Deshalb geht es nur um eines: Wer in Zukunft die Geschicke unserer Heimatstadt leiten wird - damit wir in eine positive Zukunft gehen - und da kann es nur eine Antwort geben: Wolfgang Mair", hofft Sobotka, dass damit der Diskussion der Boden entzogen wurde.

Zurück