LH Pröll bei VPNÖ-Arbeitsklausur: NÖ will mit Effizienzpaket und Breitband-Ausbau Standortqualität weiter stärken.

Unter dem Motto „Voraus denken und voran gehen“ hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die kommenden Arbeitsschwerpunkte des Landes Niederösterreich vorgestellt. Dabei sollen vor allem die wirtschaftliche Entwicklung weiter unterstützt und die Standortqualität ausgebaut werden. Zusätzliche Mittel für Arbeitsmarkt Das Land Niederösterreich habe im Juli dieses Jahres mit 601.000 einen neuen Höchststand bei den unselbstständig Beschäftigten verzeichnen können, im August seien es rund 594.000 gewesen, hielt der Landeshauptmann zunächst fest. Positiv sei auch die sinkende Tendenz in der Jugendarbeitslosigkeit (- 4,1 Prozent) sowie die steigende Zahl der offenen Stellen (+ 15,7 Prozent). Im Bereich der Arbeitnehmer über 50 Jahren habe man einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um 15,5 Prozent feststellen müssen, skizzierte Pröll das Umfeld. Man werde daher 17 Millionen Euro für zusätzliche Programme für ältere Arbeitssuchende bereitstellen, auch die Jugendstiftung für Jugendliche zwischen 19 und 24 Jahren werde aufgestockt, um rund 100 zusätzliche neue Plätze für Jugendliche zu schaffen, kündigte er an. Von Wien nach NÖ Die wirtschaftlichen Parameter zeigten sich durchaus positiv, informierte Pröll. So seien seit Jahresbeginn durch 81 Betriebsansiedlungen rund 1.500 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden. Man bemerke dabei auch „einen Trend der Absiedlung von Wien nach Niederösterreich“, so der Landeshauptmann: „Insgesamt 58 Betriebe sind in den letzten fünf Jahren von Wien nach Niederösterreich übersiedelt.“ Bürokratie für Unternehmen abbauen Nun habe man ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Förderfragen geschnürt, so Pröll. Dieses „Effizienzpaket für Unternehmen“ habe zum Ziel, die Fördermöglichkeiten „einfacher, schneller und transparenter“ zu machen, sagte der Landeshauptmann. Dazu wolle man den transparenten Zugang zu Informationen weiter forcieren, die Förderanträge vereinfachen, weniger Begleit- und Zusatzunterlagen anfordern und kürzere Prüfprozesse durch vereinfachte Verfahren ermöglichen. Ziel sei ein um 50 Prozent reduzierter Bürokratieaufwand für Unternehmen, meinte Pröll. Verbessertes Förderangebot Im Zuge eines Gründerschwerpunktes wolle man speziell die Ein-Personen-Unternehmen servicieren, informierte der Landeshauptmann weiters. So soll im Zuge einer Plattform in den sozialen Medien ein neues Service angeboten werden, um das vielschichtige Feld der Ein-Personen-Unternehmen optimal zu unterstützen. Ein verbessertes Förderangebot soll es auch für Forschungsprojekte von Kleinunternehmen geben. So wird die Schwelle zur Förderung bei Kleinprojekten von 50.000 auf 20.000 Euro gesenkt, für Unternehmen an Technopolstandorten wird es einen Zuschuss von bis zu 10.000 Euro geben. Initiative zum Breitband-Ausbau Einem Anliegen von Unternehmen, aber auch vieler Gemeinden komme man mit einer Initiative zum Breitband-Ausbau nach, betonte der Landeshauptmann. Derzeit gebe es ausschließlich private Anbieter, und nachdem sich die Breitbandtechnologie nicht überall rechne, werde diese auch nicht überall angeboten. Um hier Abhilfe zu schaffen, werde man in Zusammenarbeit von Land und Gemeinden die Herstellung der Basis-Infrastruktur übernehmen, informierte Pröll. Der Netzbetrieb werde dann ausgeschrieben und die privaten Anbieter könnten gegen Entgelt die Infrastruktur nutzen. Der Landeshauptmann: „Dafür werden wir seitens des Landes fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen. Wir starten mit diesem Niederösterreich-Modell mit Pilotprojekten in fünf Regionen: der Region Thayatal, der Region Ybbstal, der Region Triestingtal, der Kleinregion StadtLand Gmünd und in der Stadt Klosterneuburg.“ Ausbau der Güterwege Als weitere Unterstützung für die Gemeinden werden in den Jahren 2014 und 2015 zusätzliche fünf Millionen Euro für den Ausbau der Güterwege zur Verfügung gestellt, sagte Landeshauptmann Pröll zu einer weiteren Initiative: „Dies hat auch einen wirtschaftlichen Effekt, wir lösen damit rund zehn Millionen an Investitionsvolumen aus.“ Ein weiteres Anliegen der Gemeinden sei die Vereinfachung von Bauverfahren, daher soll für spezielle Bauvorhaben wie z. B. Schwimmteiche unter 100 Quadratmetern die Meldepflicht fallen.