Budget 2011 findet breite Zustimmung

Eine Stellungnahme von Finanzstadtrat Werner Krammer Mit den Stimmen der SPÖ, WVP, Grünen und der FPÖ wurde das Budget für 2011 beschlossen. Es freut mich, dass das vorgelegte Budget im Gemeinderat von allen Fraktionen, außer der UWG Zustimmung bekommen hat. Das zeigt - ohne etwas schön reden zu wollen – dass wir auf dem richtigen Weg sind. Es wurde in den vergangenen Jahren enorm investiert. Um nur einige Beispiele zu nennen: Landesausstellung Feuer & Erde, Straßen, Kanal, Wasser, Schulen etc. und es ist uns immer klar gewesen: Es kommt nun die Zeit des Sparens, um das Erreichte halten zu können. Das weiß jeder Häuslbauer. Unser Sparkurs war bereits in die Wege geleitet, doch die Wirtschaftskrise hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht, wie fast allen anderen Gemeinden auch. Die Ursache liegt im Finanzausgleich: Gemeinden finanzieren Beiträge zur Gesundheit, zum Sozialbereich und zur Jugendwohlfahrt mit jährlichen Steigerungsraten in der Größenordnung von 600.000 Euro. Im Gegenzug erhalten die Gemeinden und Städte Anteile am Gesamtsteueraufkommen über die sogenannten Ertragsanteile, die normalerweise entsprechend dem Wirtschaftswachstum auch steigen– und genau die sind durch die Wirtschaftkrise im Gegenteil sogar enorm zurückgegangen! Da ist schlagartig eine Lücke von ca. 2,5 Millionen aufgegangen, die uns natürlich vor eine große Herausforderung gestellt hat. 2009 wurde mit dem 10-Punkte Programm sofort eine Richtlinie erarbeitet, wie wir diese Lücke schließen wollen. Unsere darin festgeschriebene Marschroute: • Jährlicher Schuldenabbau um 500.000 Euro • Ausgeglichener Haushalt bis 2013 • Realisierung von Projekten zur Einnahmenssteigerung • Bau des Kraftwerks Stadtwehr • Aktive Zuzugspolitik Als wichtigen Schritt haben wir – Politik und Verwaltung gemeinsam – über den Sommer ein vom KDZ begleitetes Teilprojekt abgeschlossen. In diesem haben wir den Konsolidierungsweg präzisiert. In einem ersten Schritt wurden hier von den Mitarbeitern Vorschläge im Ausmaß von 700.000 Euro eingebracht, bis 2013 kommen weitere 400.000 dazu. So ist es uns gelungen, für 2011 den effektiven Abgang im ordentlichen Haushalt von heuer 2,5 Mio auf 1,16 Mio zu reduzieren. Das bedeutet – ohne etwas schön reden zu wollen: Die Marschrichtung zum ausgeglichenen Haushalt stimmt! Der Schuldenstand wurde heuer um 2,3 Millionen reduziert, und im nächsten Jahr wollen wir weitere 1,2 Millionen abbauen: hier sind wir sogar deutlich über dem Plansoll. Alle Ausgaben wurden kritisch hinterfragt, und so unter Berücksichtigung steigender Umlagen gegenüber dem Budget 2009 die Ausgaben um fast 2,5 Mio Euro gesenkt. Trotz dieses Sparbudgets können wir Schwerpunkte setzen: Jugend, Familien, Vereine – hier gibt es keine Kürzungen bei den Subventionen, wir wissen um die Bedeutung der Freiwilligenarbeit. Auch für die Belebung der Innenstadt sind entsprechende Mittel vorgesehen. Hier sind wir uns der Bedeutung für die Stadt und unserer Verantwortung selbstverständlich bewusst. Bei den Investitionen schauen wir sehr genau, ob sie Einnahmen erhöhen oder Ausgaben senken: So soll nächstes Jahr die Straßenbeleuchtung möglichst flächendeckend auf LED umgestellt werden. Das bringt beträchtliche Einsparungen im Energieverbrauch und bei der Wartung und Instandhaltung. Wie viel genau, ist derzeit Gegenstand einer Analyse. Und auch bezüglich unserer Wasserlieferung an den Wasserverbund Ybbstal werden wir investieren, um höhere Liefermengen sicherstellen zu können – was natürlich höhere Einnahmen bringt. Der eingeschlagene Weg ist richtig, das zeigt auch die Tatsache, dass dem Nachtragsvoranschlag 2010 alle Parteien die Zustimmung gegeben haben. Hier möchte ich mich auch für diese gute Zusammenarbeit bedanken.